ᐊ ᐊ ᐊ    Inhaltsverzeichnis    ( ≡ )

RWE-Tribunal
NRWE-Komplex beenden

Zerstörung Lützerath vor 1 Jahr - Mahnwache Essen 11.1.24
Beitrag der RWE Tribunal Initiativ
e

Zu Beginn des Videos ist ein Teil des Lied 'Klimakriegserklärung', das 3. Lied von Gerd Schinkel bei der Mahnwache Essen vor der RWE Konzernzentrale am 11.01.24 zu hören, zusammen mit Aufnahmen der Zerstörung von Lützerath.
Siehe auch das
gesamte Lied Klimakriegserklärung von Gerd Schinkel!
Seit ein paar Jahren trifft sich jede Woche die
Mahnwache Essen vor der RWE Konzernzentrale in Essen 

Kurze Vorstellung der RWE Tribunal Initiative mit ein paar Einblendungen von stattgefundenen RWE-Tribunalen. Seit Anfang 2021 macht die RWE Tribunal Initiative mit mittlerweile 4 abgehaltenen Tribunalen auf die vielen Aspekte aufmerksam, die mit dem Geschäftsmodell von RWE insbesondere in NRW, aber auch weltweit betrieben wird, einhergeht. Es handelt sich um eine unwiederbringlich starke Zerstörung der Umwelt, die von der Politik seit Jahrzehnten kontinuierlich unterstützt und gefördert wird.

 Am 11.1.2023 beginnt entgegen jeglicher Notwendigkeit und entgegen den Warnungen und Gutachten von der Klimawissenschaft die Zerstörung des fast tausend Jahre alten Ortes Lützerath mit seinem Denkmal geschützten Hof von Eckardt Heukamp. Die Grünen haben dafür eine 180 Grad Wende vollzogen und einen Deal mit RWE gemacht, der als wenig transparent heftig kritisiert wurde. Die zugrunde gelegten Gutachten wurden in wesentlichen Teilen von RWE selbst beauftragt. Da sich diese Zerstörung vor einem Jahr am 11.1.2023 begann, hat die Mahnwache-Essen ein Gedenken daran mit vielen verschiedenen Gruppen am 11.01.2024 organisiert.

 #Lützerath #MahnwacheEssen #rwetribunal

Die Zerstörung Lützerath begann ab 11.1.2023 -
Eckardt Heukamp, Landwirt aus Lützerath auf der Mahnwache vor RWE am 11.01.24

Ein Heimatvertriebener aus Garzweiler sagte: Die RWE Psychologen und Mitarbeiter haben ihre Besuche zur Überredung der Dorfbewohner, damit man sein Eigentum an RWE verkauft, um einer ansonsten durchgeführten Zwangsenteignung für RWE zu entkommen, an wenigen Tagen danach wieder vergessen. Aber den heimatvertriebenen Dorfbewohner*innen, denen die Orte ihrer Kindheit, ihrer Heimat, ihrer sozialen Einbindungen genommen wurden, lässt das ihr ganzes Leben lang nicht mehr los. Dieser Albtraum begleitet sie tagsüber und führt nachts zu schlaflosen Nächten.

Am 11.1.2023 beginnt entgegen jeglicher Notwendigkeit und entgegen den Warnungen und Gutachten von der Klimawissenschaft die Zerstörung des fast tausend Jahre alten Ortes Lützerath mit seinem Denkmal geschützten Hof von Eckardt Heukamp. Die Grünen haben dafür eine 180 Grad Wende vollzogen und einen Deal mit RWE gemacht, der als wenig transparent heftig kritisiert wurde.
Hier kann man
nachlesen, wie viel Kohle wirklich benötigt wurde.
Eine
Sprecherin der fff-Bewegung dazu auf X jetzt Twitter:
"Ein Jahr nach
#Lützerath ist klar: Die Zerstörung vom Dorf war nicht gebraucht für die Energiesicherheit, wurde mit falschen Zahlen gerechtfertigt und hat ein desaströses Zeichen in die Welt gesendet. Klimagerechtigkeit bleibt Handarbeit."

Mahnwache vor der RWE-Zentrale in Essen am 11.01.2024 

anlässlich des Räumungsbeginns Lützerath vor einem Jahr

Warum leisten Politiker einen Amtseid, wenn sie danach leichtfertig das Gewaltmonopol in die Hände der Erdzerstörer von #RWE legen?
Es gab 2022 Gutachten, die die energiewirtschaftliche Notwendigkeit einer Zerstörung von Lützerath für den Kohleabbau gleich aus mehreren Gründen als berechtigungslos aufzeigten. Aber sie wurden nicht berücksichtigt und nicht gehört. Stattdessen stützte sich die Landesregierung NRW auf Gutachten, die von RWE in Auftrag gegeben wurden. Es war damals 2022 schon ein Skandal und warf die Frage nach einem demokratischen Vorgehen bei diesem Deal mit RWE auf.

Jetzt, im Nachhinein, zeigt sich noch klarer, was hier mit einem riesigen Aufwand, gegen ein breites zivilrechtliches Engagement, gegen die Ratschläge, Gutachten und Warnungen von Klimawissenschaftler*innen von der Regierung, mit einem riesigen Polizeiaufgebot vollzogen wurde: Die Zerstörung und Auslöschung von Lützerath.

Dokumentation des Siegers von "... wetten, dass!"

Hier wird gezeigt, wie sich der Ort vor seiner Zerstörung entwickelt hat.

Lied von Gerd Schinkel an der Mahnwache Essen am 11.1.2024
zum rechtsradikalen Geheimtreffen mit dem Titel: Harzburger Front

Anlass: Die Recherche von correctiv hat ein Geheimtreffen von Rechtsradikalen in Potsdam Ende letzten Jahres offengelegt. Sie hat die Bedrohung und den Angriff der Demokratie überdeutlich vor Augen geführt.
Mit 'Die neue Harzburger Front' hat Gerd Schinkel ein Lied dazu geschaffen und es bei der Mahnwache vor der RWE Zentrale zum Lützerath Gedenktag gesungen.
Aktuell ist das eine solche Bedrohung, dass dies alle anderen Ziele, vor allem auch die des Klimaschutzes in gravierender Weise abwürgen könnte. Es legt die Gefahr einer 'Wannseekonferenz 2.0' nahe. Siehe auch
Youtube Kanal von Gerd Schinkel.
Dort findet sich das Lied ebenfalls.
#GegenRechtsradikalismus #Lützerath #rwetribunal


Hambi OVG Urteil Münster vom 16.06.2023 - 1.Teil Hintergründe

Am 16.6.23 fand am Oberverwaltungsgericht Münster die öffentliche Sitzung der Berufung des Kölner Verwaltungsgerichts Urteils vom 8.9.2021 zur Räumung des Hambacher Waldes im September 2018 statt. Ergebnis: Brandschutz war kein Vorwand - die Räumung war nicht rechtswidrig - es gab keine Gesamtmaßnahme Dieser 1.Teil des Videos zum Hambi OVG Urteil geht vor allem auf die verschiedenen Hintergründe ein, die mit dem Konflikt des Hambacher Waldes und diesem Urteil zusammenhängen, und wie es zu der Berufung des Kölner Verwaltungsgerichts Urteil am OVG Münster kam.

Hambi OVG Urteil Münster vom 16.06.23 -

2.Teil Verflechtung NRW-RWE und Fragen zum OVG Urteil

Am 16.6.23 fand am Oberverwaltungsgericht Münster die öffentliche Sitzung der Berufung des Kölner Verwaltungsgerichts Urteils vom 8.9.2021 zur Räumung des Hambacher Waldes im September 2018 statt. Ergebnis: Brandschutz war kein Vorwand - die Räumung war nicht rechtswidrig - es gab keine Gesamtmaßnahme In diesem 2.Teil des Videos zum Hambi OVG Urteil geht es um Verflechtungen der Landesregierung NRW mit dem Konzern RWE und um verschiedene Fragen, die Begründungen innerhalb des OVG Münster Urteils hervorrufen.


Gerd Schinkel würdigt kritisch: 125 Jahre RWE-Jubiläum


Demokratie im Kampf erhalten!

Aus gegebenem Anlass erinnern wir an eine Zeit des Umbruches in unserer Geschichte, der zu einer riesigen Katastrophe geführt hat.
Noch können wir alle eine
weitere Katastrophe verhindern! Wir erinnern uns an die Worte des Zeitzeugen Erich Kästner:


„Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat. 
Das ist die Lehre, das ist das Fazit dessen, was uns 1933 widerfuhr. Das ist der Schluss, den wir aus unseren Erfahrungen ziehen müssen, und es ist der Schluss meiner Rede. Drohende Diktaturen lassen sich nur bekämpfen, ehe sie die Macht übernommen haben.“

Erich Kästner war einer der Ersten, der die Willkür und Ignoranz der Diktatur am eigenen Leibe zu spüren bekam.
In seinem im Mai 2023 neu aufgelegten Buch:
"Über das Verbrennen von Büchern." entwickelt er Grundsätze, die uns heute helfen können, eine Diktatur zu verhindern.

Skandalurteil zur Hambi-Räumung wird Rechtsgeschichte schreiben

„Räumung war rechtmäßig“

Eine Einordnung des Urteils des OVG Münster vom 16.6.2023 zur Räumung des Hambacher Waldes im Herbst 2018

Dieses Skandalurteil wird Rechtsgeschichte schreiben.

Unmittelbar in zeitlichem Zusammenhang mit der Warnung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass wir in Deutschland wieder an einem Punkt sind, wo Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Gefahr geraten, ergeht ein Urteil, was genau diese Befürchtung in beeindruckender Weise bestätigt.

Noch nie zuvor hat sich ein bundesrepublikanisches Gericht so klar vor den Karren eines skandalösen Filzes aus Wirtschaft und Politik spannen lassen.

Die Polizei in NRW hat sich mit dem größten Einsatz ihrer Geschichte dem Willen eines in mehrerer Hinsicht kriminell agierenden Konzerns unterworfen - der neben seinem energiepolitisch und wettbewerbsrechtlich höchst fragwürdigem Agieren insbesondere für vieltausendfaches Sterben verantwortlich ist.

Größer kann der Widerspruch nicht sein:

Auf der einen Seite ein mit - nachweislich (!) - vorgeschobenen Argumenten begründeter, völlig sinnloser Polizeieinsatz, der jetzt vom OVG nachträglich gesund gebetet wird.

Auf der anderen Seite eine Staatsanwaltschaft, die bereits mehrere Strafanzeigen hartnäckig nicht verfolgt. Sie kuscht und verschließt offenbar alle Ohren und Augen, um einen für Tausende Tote verantwortlichen Konzern nicht zur Rechenschaft ziehen zu müssen.

Rechtsstaat? Richterliche Unabhängigkeit?

Zum Lachen - wenn es nicht so traurig wäre.

Der vom Gericht vorgenommene Versuch der nachträglichen Legitimierung eines glasklar rechtsmissbräuchlichen Polizeieinsatzes auf der Basis vorgeschobener Brandschutzmängel ist ein Schandfleck, der in der Rechtsprechung der Bundesrepublik seinesgleichen sucht.

Wie kann ein Polizeieinsatz rechtens sein, wenn sogar der Ministerpräsident des Landes öffentlich einräumen musste, nur einen Vorwand dafür gesucht zu haben?

RWE dagegen tötet weiter, ohne, dass sich die Staatsanwaltschaft dafür überhaupt nur ansatzweise interessiert.

Hat die Justiz in NRW ihren Kompass völlig verloren?

Für wie blöd hält das OVG Münster die Öffentlichkeit eigentlich?

Die Richter sollten sich für dieses Skandalurteil zu verantworten haben. Es braucht genaue Aufklärung darüber, wie es dazu kam.

Fragen ergeben sich vor allem auch deshalb, weil eine Revision nicht zugelassen wurde. Offenbar wollen die Richter diesen Schandfleck bundesrepublikanischer Rechtsgeschichte ganz schnell vergessen machen. Das sollte verhindert werden.

Die Frage lautet, wie Bürger und Bürgerinnen einer Judikative noch trauen können, die zu solchen Skandalurteilen fähig ist.

 

Gunnar Harms

Kommentar: "Skandalurteil" herunterladen

Aufruf zum Dorfspaziergang rote Linie

Wir rufen mit der Mahnwache Lützerath zum Dorfspaziergang rote Linie auf.

Sonntag 14. Mai 2023

Ort: Keyenberg

Uhrzeit: 11:30

Willkommen zum Dorfspaziergang

Die Mahnwache Lützerath lädt einmal pro Monat zum Dorfpaziergang in die umliegenden Dörfer vom Tagebau Garzweiler. Heute findet eine traditionelle Rote Linie statt.

  • 11.30 Uhr Treffen hinter der Kirche von Keyenberg, auf der Wiese an der Plektrudisstraße
  • 12:00 Uhr gehen wir los

Bitte kommt in roter Kleidung!

Mehr Infos

Am 14.5.23 wurde mit einer Menschenkette - einer roten Linie auf der L12 gegen den Abriss dieser einzigen und wichtigen Verbindungsstraße von zwei sogenannten geretteten Dörfern protestiert. Die Anwohner sind über dieses Vorhaben von RWE äußerst aufgebracht.
Eine Bewohnerin aus Holzweiler sagt, es scheint so, dass RWE mächtiger ist als die Politik und mächtiger als die Demokratie. Die Erfahrung zeigt, dass RWE immer das bekommt, was es will. Scheinbar ist es völlig egal, wie groß der zivilgesellschaftliche Protest dagegen auch sein mag, völlig egal auch wie viele wissenschaftliche Studien dagegen sprechen, und ob sich sogar das Bundesverfassungsgericht zum Schutze der Freiheitsrechte der nächsten Generationen mit einem Urteil gegen den Raubbau der Natur und die Zerstörung des Klimas ausgesprochen hat, einfach egal. Die Klimakrise schreitet voran, aber RWE bleibt unbeeindruckt und steckt maximal Gewinne ein.
#lützerath #alledoerferbleiben #koelleforfuture


Solidarität mit der Person, die mit einer Gruppe junger Klimaschützer*innen im November 2021 ein Bahngleis der Kohlebahn von RWE für mehrere Stunden blockiert hat

Das RWE-Tribunal erklärt seine uneingeschränkte Solidarität mit der Person, die mit einer Gruppe junger Klimaschützer*innen im November 2021 ein Bahngleis der Kohlebahn von RWE für mehrere Stunden blockiert hat. Sie tat dies aus Gründen des rechtfertigenden Notstands zur Abwendung weiterer Gesundheitsgefährdungen und Todesfälle mit dem Ziel der Erhaltung unserer globalen Lebensgrundlagen.

Am 02.04. wurde sie nach 4 Verhandlungstagen dafür vom AG Grevenbroich zu der äußerst harten Haftstrafe von 9 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Die Richterin ging dabei noch einen Monat über das von der Staatsanwaltschaft geforderten Strafmaß hinaus!
Der
WDR berichtet - wie häufig - RWE konform.
Diese
Gruppe wird von RWE sogar mit einer Zivilklage von 1,4 Mio Euro bedroht.
RWE verübt
Verbrechen ohne Zahl und wird nicht dafür zur Rechenschaft gezogen, aber Klimaaktivist*innen werden mit Straf- und Zivilklagen und mit Repression überzogen. Das RWE-Tribunal hält diesen Vorgang für einen Skandal.
Das RWE-Tribunal ist hoffnungsvoll, dass das Landgericht diese fatale richterliche Entscheidung revidieren wird.

Das Klima zu schützen, ist kein Verbrechen!"


Übergabe der Petition: "Keine zweite Hambiähnliche Räumung von LÜTZERATH!"
Mahnwache am 25.11.2022 vor dem Ministerium des Innern NRW in Düsseldorf

Nachdem sich anfänglich niemand für die Entgegennahme der Petition für zuständig erklärte,  meldeten wir vor dem Innenministerium eine Mahnwache an.
Der Innenminister reagierte darauf und auf einige persönliche Schreiben mit einer
Antwort.

Auf das Dialogangebot darin sind wir eingegangen und haben ihm ebenfalls geantwortet:

Herrn Minister Herbert Reul 
persönlich

bei

Ministerium des Innern NRW

40190 Düsseldorf 

Bedburg, den 12.12.2022


Betreff: Bergbauliche Inanspruchnahme der Ortschaft Lützerath - Ihr
Antwortschreiben an Christa Schliebs für Versammlung am 25.11.2022


Sehr geehrter Herr Minister Reul,

herzlichen Dank für Ihre persönliche Antwort auf unsere Schreiben vom 25.11.2022 und die Petition „Keine zweite Hambiähnliche Räumung von LÜTZERATH!“ eingegangen sind. Vielen Dank auch für Ihre Dialogbereitschaft. Die nehmen wir gern an! Dialog ist ja keine Einbahnstraße.
Wir haben Ihre Antwort an Frau Schliebs natürlich auch in unserer Versammlung besprochen. Für die Antwort hat jetzt jemand anderes das Wort ergriffen.
Wir wissen zu schätzen, dass Sie sich mit bürgerlichem Protest beschäftigt haben:
Nach der (Doppel-)Premiere des King-Musicals (
https://www.king-musical.de/) am 09./10.02.2019 haben Sie geäußert: „Wir brauchen mehr davon.“
Das führt allerdings zu der Frage: „mehr davon“. Wie war das gemeint?
- mehr tote Bürgerrechtler wie King es einer war?
- mehr Tote bei einer Räumung wie Steffen Meyn?
- mehr Tote bei einer Naturkatastrophe wie der Flut 2021 als 49 allein in NRW?
- mehr unbewohnbare Erde für unsere Enkel und Kinder?


Wir können nicht nachvollziehen, dass Sie es offensichtlich immer noch nicht begriffen haben, dass die Klimakatastrophe keine Jahrhundertaufgabe ist, sondern die Gefahrenabwehr jetzt entschieden werden muss. Wir weisen dazu auf eine Aussage eines Mitgliedes des SRU (Sachverständigenrat für Umweltfragen) hin:
 
https://twitter.com/parents4future/status/1519790886619602945
"Irrever
sibilität der Veränderung ökologischer Systeme in ihrer Regeneration ist noch nicht begriffen worden."

"Wenn wir Kipppunkte erreichen, können wir nicht einfach sagen: wir schalten Technologie wieder aus"

Prof. Dr. Maja Göpel #ScientistsForFuture am 12.03.2019 auf der Bundespressekonferenz.
 
Ebenfalls können wir es nicht nachvollziehen, warum die Einigung vom 04.10.2022 wegweisend sein soll, da dem Spiegel offenbar Zahlen vorliegen, die das Gegenteil nachweisen.
 
https://archive.ph/4GPFC
Bei dieser Aussage haben Sie die Aurora-Studie offensichtlich nicht berücksichtigt. 
 
https://kohlecountdown.de/wp-content/uploads/2022/12/Aurora-Kohleausstiegspfad-und-Emissionen_01122022.pdf

Uns unverständlich ist es, wenn eine Entscheidung, die jeder Faktenlage entbehrt, mit Gewalt durchgesetzt werden soll. Sollte es Staatsaufgabe sein, Zustände, die durch Täuschung oder Drohung zustande gekommen sind (Enteignung Heukamp) mit Staatsgewalt zu zementieren? - Ein eigentümliches Rechtsverständnis!
 
Wir wissen natürlich nicht, ob Sie als größtes Sicherheitsrisiko für unsere Enkel und Kinder - im Blick auf die Bewohnbarkeit der Erde - in die Geschichtsbücher eingehen wollen.
 
Wir können auch nicht nachvollziehen, dass Sie nach dem Erlebnis einer rechtswidrigen Räumung im Hambacher Wald, die im Nachhinein viele untergeordnete Polizeibeamte an ihrer Aufgabe hat zweifeln lassen, unbedingt wiederholen wollen. Die Rechtslage ist ja bei weitem nicht so klar, wie Sie uns das versuchen weiszumachen. 
Wenn die Aussagen der zitierten Studie zutreffen, hätte RWE unter Vorspiegelung falscher Tatsachen eine Enteignung bewirkt. Und noch hat das OVG ja nicht über den Besitz aller Grundstücke befunden.


In der Öffentlichkeit haben sie mehrfach versucht, friedliche von unfriedlichen Protesten zu unterscheiden und hier versuchen Sie erneut, uns als Bewegung zu spalten.
 
In dem oben angesprochenen Musical können Sie sich sicher erinnern, wie die Schauspielerin, die eine ehemalige Lehrerin Kings verkörperte, die Schrift von Henry David Thoreau mit dem Titel: „Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat“ in die Luft hielt? Diese Schrift hat King und auch Gandhi inspiriert. Das ist auch uns eine Inspirationsquelle.
 
Wie sie sicher wissen, haben sich auf der Seite 
 
https://www.x-tausend-luetzerath.de/ 
schon über 10.000 Menschen ihre Absicht verkündet, „vor Ort zu sein und uns der Zerstörung in den Weg zu stellen, sollte die Landesregierung Lützerath räumen und abreißen wollen.“
 

Und um noch einmal auf das Musical zurückzukommen:
… we shall overcome
… we are not afraid
… we´ll walk hand in hand
… we are not alone
… we shall live in peace
 
Und der Höhepunkt des Stückes (vielleicht haben Sie ihn noch im Ohr?):
Gott bricht aus Steinen der Verzweiflung Steine der Hoffnung uns heraus.
Ja, wir vertrauen der Verheißung, bauen der Gerechtigkeit ein Haus!
Das nehmen wir auch für uns in Anspruch.

Dieses Schreiben ist zunächst nur von der RWE-Tribunal-Initiative abgestimmt, die ja für sich schon viele Unterstützer vereinigt. Wir können uns vorstellen, dass auch die anderen Akteure, die sich für die Einhaltung der 1,5°-Grenze einsetzen, sich von Ihnen nicht auseinanderdividieren lassen.

Wie Sie einen frommen Wunsch (dass die Proteste friedlich bleiben) am Schluss ihres Schreibens geäußert haben, so äußern wir auch noch einen Wunsch an Sie zum Schluss:
Wenn Sie unbedingt räumen müssen, beginnen Sie doch bitte mit ihrem Ministersessel.
Mit diesem Schritt würden Sie dem Frieden in unserer Gesellschaft den größten Dienst erweisen.


Für die RWE-Tribunal-Initative

Mit freundlichen Grüßen

gez. Harald Okun
gez.
Alfred Weinberg


Neue Studie bestätigt auch nach Gasknappheit:
Lützerath kann bleiben.

"Im Abgleich mit den maximal anzunehmenden Fördermengen zeigt die vorliegende Studie, dass der Vorrat im Abbaugebiet des Hauptbetriebsplans 2020-2022 für den Tagebau Garzweiler II selbst unter konservativen Annahmen auch ohne Inanspruchnahme von Lützerath ausreichend ist, um die angebundenen Kraftwerke Neurath und Niederaußem sowie Veredelungsbetriebe bis Ende 2030 zu versorgen."


Kölle for Future

zeigt in einer Schritt für Schritt Anleitung, wie man der Forderung zum Erhalt Lützeaths Nachdruck verleihen kann:
Petition an den Landtag von NRW über ein sofortiges Moratorium am Tagebau Garzweiler, insbesondere rund um die Ortslage Lützerath.

08.07.2022


WIR WERDEN

Klima schützen & Lützerath erhalten

Wir sind Bündnispartner

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Im Herbst 2022 steht die Landesregierung von NRW vor einer Entscheidung: Darf der Kohlekonzern RWE das rheinländische Dorf Lützerath für die Erweiterung einer Kohlegrube dem Erdboden gleich machen oder meint sie es ernst mit dem Klimaschutz? Mit dieser Erklärung verkünden wir, die Unterzeichnenden, unsere Absicht vor Ort zu sein und uns der Zerstörung in den Weg zu stellen, sollte die Landesregierung Lützerath räumen und abreißen wollen.
Die Fakten sind klar. Wenn nicht jetzt sofort ... weiterlesen
Wer lieber über eine vertraute Petitionsplattform unterstützen möchte, kann auch hier unterzeichnen.

Die Parents4F Köln zeigen in einem Video anschaulich, worum es hier geht.


Nach dem Beschluss der Oberverwaltungsgerichtes in Münster vom 28.03.2022

Eine Zwischenbilanz

Video zur Pressekonferenz am 9. März 2022 in Lützerath zum mangelnden Abstand des Baggers zum Ort


Unterstützung und Begleitung Lützeraths durch die Initiative


Vertreibung | Einer der letzten Bewohner von Lützerath, der Landwirt Eckardt Heukamp will seine Zwangsenteignung wegen Braunkohle-Abbau durch RWE abwenden. Er hat viele Neu-Bürger*innen in Lützerath an seiner Seite, die ihn unterstützen: »Alle Dörfer - nicht nur Lützerath – bleiben!«


Die Begründung der Klage Heukamps gegen die Landesregierung NRW: Lützerath und der Hof von Herrn Heukamp kann erhalten bleiben, selbst bei einer weitgehenden Erfüllung der bereits genehmigten Rahmen- und Hauptbetriebspläne für den RWE-Braunkohle-Tagebau Garzweiler.


Spendenkonto für zur Unterstützung von Eckardt Heukamp im Zwangsenteignungsverfahren Heukamp ./. NRW:

DE63 3106 0517 6008 4590 43 | Stichwort: Spende für Klage gegen Zwangsenteignung


Zwangsumsiedlung | 16 Jahre lang hat Oliver Kanneberg mit Familie in Kuckum am Tagebau Garzweiler II gewohnt. Im Oktober ist er umgesiedelt worden. Jetzt will er sein altes Haus von RWE zurückkaufen: 

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/tagebau-garzweiler-haus-kaufen-100.html


Presseerklärung 16.4.21 Teil 1/6

#Lützerath Presseklärung zum Enteignungsverfahren des Landwirts Heukamp durch #RWE bzw. NRW fand im Beisein des Landwirts Eckardt Heukamp, des Rechtsanwaltes Dr.M.Terwiesche statt.

(Direkter Einsprung zu seinem Beitrag Minute 7:55)

Ebenso dabei waren Peter Immekus - Markscheider gemäß Anerkennung der zuständigen Bergbehörden NRW, Christian Döring - Kinderarzt aus Köln und Experte für die Gesundheitsgefährdungen durch Feinstaub- und Ultrafeinstäube, sowie Aktivist*innen gegen Braunkohle, die für die Einhaltung der 1,5° Grenze des Pariser Klimaabkommens eintreten. #FightFor1Point5

Handout Pressegespräch am 16.04.2021

2.Teil der Presseerklärung zur Klage des Landwirts Heukamp

gegen sein Zwangsenteignungverfahren durch #RWE bzw. NRW zeigt Peter Immekus - ein anerkannter Markscheider/Bergbau Ingenieur mit seinem Gutachten, dass eine Verschonung aller 6 Dörfer bei der Weiterführung des Tagebaus und gleichbleibender Kohlegewinnung von RWE auch technisch machbar ist. Eine derartige Lösung wurde auch schon bei anderen Tagebauen vorgenommen. Für eine Inanspruchnahme der Orte besteht also keine energiewirtschaftlicher Notwendigkeit.
Der Kinderarzt Christian Döring spricht über die alarmierenden gesundheitsschädlichen Auswirkungen des Feinstaubs, der von den Kohlekraftwerken ausgeht und verweist auf wissenschaftliche Gutachten. Er erklärt die Auswirkungen der Belastung aus ärztlicher Sicht.

  #AlleDörferBleiben​!

3.Teil der Presseerklärung zur Klage des Landwirts Heukamp

Im 3.Teil der Presseerklärung zur Klage des Landwirts Heukamp gegen sein Zwangsenteignungverfahren durch #RWE bzw. NRW spricht Jesse Dittmar über die Mahnwache und die Aktivisten, die sich zur Verteidigung von Lützerath und für die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens zu #Lützerath Lebt zusammen getan haben und seit der Zerstörung der L277 im Sommer 2020 intensiv für diese Ziele einsetzen.
Zuletzt spricht Hajo Barnewitz, ein Naturschützer und Experte für Amphibien, Reptilien und Vögel über die aktuell noch vorhandene Vogel/Tierwelt in Lützerath, wobei eine Menge von Vögeln sogar aufgrund von offiziell geltenden Vogelschutzrichtlinien geschützt werden müssten.
Aber für
#RWE spielt das keine Rolle #AlleDörferBleiben! Zuletzt noch Fragen an den Rechtsanwalt. !!
Mit der neuen Leitentscheidung wurde die Erlaubnis der Abbaggerung von unbewohnten Dörfern dahingehend geändert, dass nun auch „weitgehend unbewohnte Dörfer" abgebaggert werden dürfen !! - Das ist neu.

Teil 4/6 der Presseerklärung 16.4.21 mit Gerd Schinkel 'Der Letzte' und der Stellungnahme des Landwirts zu dem Thema

 Gerd Schinkel hat sein Lied 'Der Letzte' für Eckardt Heukamp #Lützerath geschrieben und die Presseerklärung zur Klage von Landwirt  Eckardt Heukamp gegen seine Zwangsenteignung durch #RWE​ bzw.NRW

Gerd Schinkel mit "Triage am Tagebau" in Lützerath zur Presseerklärung 5/6 zur Klage Zwangsenteignung 16.4.21

Von RWE werden ganze Dörfer zur Zerstörung freigegeben, erhalten das "Todesurteil".  Gerd Schinkel hat die Presseerklärung mit 3 Liedern begleitet. ' Der Letzte' , 'Triage am Tagebau' und 'RWE Tribunal'

#AlleDörferBleiben!

Gerd Schinkel mit 'RWE Tribunal'- in Lützerath 6/6 Presseerklärung zur Zwangsenteignung 16.4.21

Gerd Schinkel ist hier mit seinem Song 'RWE Tribunal' bei der Presseerklärung zur Klage von Landwirt  Eckardt Heukamp gegen seine Zwangsenteignung durch #RWE​ bzw. NRW. zu hören.  Es ist 6.Teil der Videos zur Presseerklärung in Lützerath am 16.04.21

Im Video wurden Fotos/Schilder von Friday for Future Demonstrationen in Köln (2019-2020) eingeblendet.

Von RWE werden ganze Dörfer zur Zerstörung freigegeben und erhalten das "Todesurteil". 

Das RWE-Tribunal in Lützerath findet vom 18.6. bis 20.6.21  statt.

Informationen auf https://www.rwe-tribunal.org/

 #RWETribunal       #LützerathLebt     #AlleDörferBleiben!Neuer Text

Der Bericht in der ZDF-Drehscheibe vom 16.04.2021


RWE-Tribunal.org teilt die Kritik am Struktur- und Wirtschaftsplan #Revierpakt2038 der N
RWE-Landesregierung!

Am 27.04.2021, haben sich NRWE-Ministerpräsident Armin Laschet und weitere Vertreter*innen der NRWE-Landesregierung für ihre angeblich „erfolgreiche“ Strukturwandelpolitik im Rheinischen Revier feiern lassen. Bei einem Online-Festakt in einem Studio in Düsseldorf wurde das neue „Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.1 Revierpakt2038“ feierlich an die Landesregierung übergeben.

 

Ein breites Bündnis von Bürgerinitiativen und Verbänden kritisiert:

»Armin Laschet lässt sich bei #Revier2030 für eine Strukturwandelpolitik von gestern feiern.
Der #Revierpakt2038 von @zukunftsrevier und @WirtschaftNRW

Der #Revierpakt2038 schafft keine Zukunftsperspektiven für NRW.
Damit ignoriert @ArminLaschet die gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen des Strukturwandels.
Nachhaltiger Wandel bedeutet: Keine weitere Zerstörung von Dörfern für Braunkohle.
«
#AlleDörferBleiben
#ArminLassEs

Mehr:
Pressemitteilung der KlimaAllianz vom 26.04.2021 mit Kontaktpersonen des Bündnisses

»RWE - jetzt ist Schluss!«

Bündnis verlangt von RWE ein Ende der Klimaverbrechen

Proteste zur Hauptversammlung der RWE AG, Essen, 28.04.2021


Ein zivilgesellschaftliches Bündnis fordert die RWE AG auf, endlich mit Klimaverbrechen, Gesundheitsschädigung, Umweltzerstörung und Heimatvertreibung aufzuhören. Während der virtuellen Hauptversammlung am Mittwoch, 28.04.2021, prangern die Klimaschutz- und Menschenrechtsgruppen vor der Essener Konzernzentrale in Reden und symbolischen Aktionen die fatalen Fehler der Kohle-Manager*innen an und verlangen eine deutliche Absenkung der Dividende. Statt Entschädigungen zu fordern, soll Europas Klimakiller Nr. 1 selber in Entschädigungsfonds einzahlen. Mehr: Presse-Info der Kritischen Aktionäre


Datum: 28.04.2021, 09:00 bis 13:00 Uhr

Ort: RWE-Zentrale, Altenessener Str. - Ecke Theodorstr., Essen

Kontakt: Markus Duffner (Kritische Aktionäre) 0173 7135237‬

mehr Videos, Audios, PDF usw. siehe Medien

Widerstand gegen RWE im Rheinischen Braunkohle-Revier: 
Eckhardt Heukamp, Landwirt in Lützerath, klagt gegen seine Enteignung

Heukamp will seine Zwangsenteignung wegen Braunkohle-Abbau durch RWE abwenden. Begründung: Lützerath und der Hof von Herrn Heukamp kann erhalten bleiben, selbst bei einer weitgehenden Erfüllung der bereits genehmigten Rahmen- und Hauptbetriebspläne für den RWE-Braunkohle-Tagebau Garzweiler.


Ort: 41812 Lützerath bei Erkelenz, Heukamps Backsteinhof (siehe Karte Tagebau Garzweiler)


Presse-Podium am 16.04.2021 mit:

  • Eckhardt Heukamp, Landwirt in Lützerath: Betroffener durch RWE-Braunkohle-Tagebau, Kläger gegen das Land NRW;
    Stellungnahme von Eckhardt Heukamp
  • Rechtsanwalt Dr. Michael Terwiesche, Düsseldorf: Klagebegründung, Erfolgsaussichten der Klage, das weitere juristische Vorgehen
  • Dipl.-Ing. Peter Immekus, Markscheider gemäß Anerkennung der zuständigen Bergbehörden in NRW, Brandenburg, dem Saarland und Sachsen (www.immekus.de): Gutachten zur nicht vorhandenen energiewirtschaftlichen Notwendigkeit für die Zerstörung von sechs Dörfern, u. a. von Lützerath
  • Christian Döring, Kinderarzt aus Köln, Experte für die Gesundheitsgefährdungen durch Feinstaub- und Ultrafeinstäube: Gesundheitsgefährungen durch Braunkohle-Tagebaue
  • Aktivist*innen gegen Braunkohle, die seit über neun Monaten in Lützerath leben: »Lützerath – Wir sind die 1,5°-Grenze!«  Zur 1,5°-Grenze des Pariser Klimaabkommens: #FightFor1Point5


Kontakt: Christiane Niesel 0178 80 50 108 | Emilio Alfred Weinberg 0172 41 63 788‬


Hintergrundinformationen


Spendenkonto zur Unterstützung von Eckardt Heukamp im Zwangsenteignungsverfahren Heukamp ./. NRW:
DE63 3106 0517 6008 4590 43

RWE-Umweltzerstörungen

RWE baggert dem Hambacher Wald im Rheinischen Braunkohle-Revier bei Köln das Wasser ab und behauptet zynisch: "Wir prüfen den Erhalt des Waldes."

Mehr dazu
Kohle-Energie - CO2-Emissionen - Klimawandel - Überschwemmungen - Dürren - Migration

Globale Auswirkungen der RWE-Kohleverbrennung

RWE verbrennt große Mengen von Stein- und Braunkohle, um Strom zu generieren. Dadurch hat RWE in 2018 riesige Mengen von klimaschädlichen CO2-Emissionen verursacht: 283.620.000 t CO2! Als größter Einzel-Emittent Europas trägt  RWE erheblich zur globalen Erderhitzung bei, die wiederum Wetterextreme wie Stürme, Überschwemmungen und Dürre verursacht. Dadurch entstehen gewaltige soziale Probleme wie massenhafte Migration von Menschen, die in reichere Länder flüchten, weil in den Ländern des globalen Südens die Lebensgrundlagen geraubt werden. 
Mehr dazu
Ausstieg aus der CO2-Wirtschaft

CO2-Wirtschaft verursacht globale Ungerechtigkeit

... und die Wirtschaften des globalen Nordens steuern ungebremst in die Klimakatastrophe.
Mehr dazu
Share by: